Mai 2012

Liebenburgs Bürgermeister auf dem Holzweg - Bürgerinitiative „Für Osterode“ zeigt Chancen für den Harz auf

Liebenburgs Bürgermeister Hubert Spaniol bezeichnet den Harz zu Unrecht als „Armenhaus“; die Landkreise Osterode und Goslar weisen pro Kopf die höchste Produktivität aller südniedersächsischer Landkreise auf, beim Bruttoinlandsprodukt ist Osterode führend.

„Die schon jetzt zu beobachtende Sogwirkung der Oberzentren Göttingen und Braunschweig führt jedoch zu einem erheblichen Wegzug junger Erwachsener beim Start in Ausbildung, Studium und Beruf. Der entstehende Leerstand an Wohnraum und die dadurch sinkenden Mieten sind für finanzschwächere Bürgerinnen und Bürger attraktiv, was den hohen Anteil Hilfebedürftiger in Osterode und Goslar erklärt. Dieser Teufelskreis wird sich bei einer Fusion mit Oberzentren nachgewiesenermaßen noch verstärken, der Trend zum Ausbluten der zentrumsfernen Randlagen einer Region ist vorprogrammiert“, so Jon Döring von der Bürgerinitiative „Für Osterode“.

Bürgerinitiative „Für Osterode“ zeigt sich besorgt: Überhastete Fusionsentscheidung ohne angemessene Bürgerbeteiligung offenbar schon für den Juni geplant

Bürgerinitiative „Für Osterode“ zeigt sich besorgt: Überhastete Fusionsentscheidung ohne angemessene Bürgerbeteiligung offenbar schon für den Juni geplant Wie die Goslarsche Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, soll sich der Osteroder Kreistag bereits in einer Sondersitzung am 11. Juni für einen Fusionspartner entscheiden.

Während sich die Südharz-CDU als zweitstärkste Kraft im Kreistag bereits am Montag für Goslar und gegen Göttingen sowie Northeim ausgesprochen hat, will die SPD am 8. Juni innerparteilich eine Entscheidung treffen. Hintergrund für die Eile ist der Hilferuf aus der Kreisverwaltung Osterode, es nicht bewältigen zu können, mit mehreren Seiten zugleich Fusionsverhandlungen zu führen.

Göttingen alleiniger Profiteur der südniedersächsischen Ausrichtung: BI „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Die Bürgerinitiative Osterode warnt, die Ergebnisse der Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung für die Fusionsentscheidung überzubewerten. Zum einen sei die positive Auswirkung einer Kreisfusion mit dem Landkreis Goslar überhaupt nicht untersucht worden, ein Vergleich der Effekte deswegen schon nicht transparent möglich. Das Beispiel der Region Hannover zeige zudem, dass nur das Oberzentrum eines Metropolraumes profitiert und die Randbereiche ausbluten, weil die Sogwirkung zunimmt und die Politik das Umland vernachlässigt. „Wir befürchten eine erhebliche Verstärkung der negativen Bevölkerungsentwicklung in Osterode“, so Dr. Thomas Grammel von der Bürgerinitiative „Für Osterode“.

Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt Stellung zu projektierter Podiumsdiskussion „Welche Region braucht der Arbeitsmarkt“ der Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen (BIGS)

Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ bedauert, dass bei der von der BIGS angebotenen Podiumsdiskussion am 10.05. kein Diskussionsteilnehmer aus Goslar eingeladen worden sei. „Die projektierte Auswahl der Gesprächspartner lässt uns an einem ergebnisoffenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zweifeln“, erklärt Jon Döring von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ und ergänzt: „gerade die Struktur der BIGS als Veranstalter zeigt das Problem der Situation von Ausbildung im Landkreis Osterode am deutlichsten, denn nicht ein einziger Netzwerkpartner der BIGS hat seinen Hauptsitz bei uns.“

Eindrücke vom Infostand "Osterode gibt Gas"

Sehr großes Interesse bei den Besuchern der Veranstaltung "Osterode gibt Gas" fand der Infostand der Bürgerinitiative "für Osterode", wo an den beiden Tagen fast 500 Einwohner mit ihrer Unterschrift ihre Solidarität mit der BI bekundeten und sich in vielen Gesprächen für einen gemeinsamen gemeinsamen Oberharzer Landkreis aussprachen. Diesen halten die meisten für überschaubarer und bürgernäher als einen Großkreis Südniedersachsen mit Göttingen als Sitz der Verwaltung.

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Größer als das Saarland und trotzdem arm

Die folgende Stellungnahme wurde uns von den FREIE WÄHLER Niedersachsen zugesandt.

Mit den Stimmen von SPD und Grünen soll über die Köpfe der Bürger hinweg eine Fusion von Landkreisen durchgedrückt werden, deren Nutzen nicht erkennbar ist.

Der Landkreis Göttingen ist bereits jetzt der viertgrößte in Niedersachsen.
Der zukünftige Landkreis entfernt sich noch weiter von seinen Bürgern.
Die Wege sind schon weit und wären im geplanten Großkreis nicht kürzer.
Ohne eine erhebliche Erweiterung des Kreistages wäre die Vertretung der einzelnen Gemeinden im Kreis deutlich schlechter.
Und wer könnte dann ein Mandat im Kreistag noch ehrenamtlich ausüben?

Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Pressemitteilung des Landkreises Osterode vom 3. Mai 2012

1. Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ hat aufgrund der mangelhaften Kommunikation der Nutzwertanalyse (Bericht des Harz Kurier vom 26.04.) die Fehlinformation der Landkreisbevölkerung über die wahren Hintergründe der veröffentlichten Bewertungspunktzahlen des Regionalverbandes Südniedersachsen zu Recht gerügt. Bei einem Blick auf die genannte Presseberichterstattung kann der Leser nicht erkennen, dass es sich bei den genannten Werten lediglich um ein methodisches Beispiel handelt, das hinsichtlich einer Empfehlung zugunsten einer Fusionsvariante in dieser Form unbrauchbar ist.

Es wird durch die Darstellung der im Artikel genannten Werte suggeriert, es handele sich um valide Endergebnisse, die im Rahmen einer Fusionsdiskussion genutzt werden könnten.
Dies ist aber nicht der Fall. Ebenso fehlt der Hinweis auf die Tatsache, dass der Regionalverband  mit der NWA nur das Instrument eines Online-Planspieles für eine zukünftige Bürgerbeteiligung darstellen wollte.

Bürgerinitiative „Für Osterode“ deckt auf

Veröffentlichte Nutzwertanalyse war nur methodisches Beispiel eines „Planspieles“

Der Harz Kurier berichtete am 26.04. über eine vom Regionalverband Südniedersachsen durchgeführte Nutzwertanalyse, darin heißt es:

„Einen Katalog von Fusionskriterien hatte der Regionalplaner Dr. Cassing, seit elf Jahren wissenschaftlicher Berater des Regionalverbandes, in seiner Nutzwertanalyse zusammengestellt, in die Hauptpunkte Wettbewerbsfähigkeit, Leistungsfähigkeit, Raumverträglichkeit und Bürgernähe aufgeschlüsselt, die Fusionsvarianten bewertet und numerisch übersetzt. Demnach beziffert sich der Gesamtnutzen bei einem Zusammengehen von Göttingen, Osterode und Northeim auf einen Wert von 783 Punkten, von Osterode und Goslar auf 715 und der Wert der von Hesse bevorzugten Variante Osterode/Northeim auf 464.“