BI „Für Osterode“ weist auf Mängel der Südfusion hin

Einsparungen werden bei einem Großkreis durch lange Wege und hohe Fahrtkosten auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger erzielt

„Die Katze ist aus dem Sack“, fasst Dr. Grammel die jetzt zur Fusionsvariante Göttingen vorgelegten Ergebnisse zusammen, „nun zeigt sich, wie wenig die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Osterode von der Fusion zu einem südlichen Großkreis profitieren. Die Verortung der Querschnittsaufgabe Kommunalaufsicht und Finanzen hat für den Bürger selbst keine positiven Effekte, fahrzeitintensive Aufgaben wie in den Bereichen Bauen und Umwelt dagegen sollen nicht mehr vor Ort, sondern zentral aus Göttingen vorgenommen werden. Das macht wenig Sinn und schafft neue Probleme.“

„Für den Bürger wirklich wichtige Fragen sind mit einer Südfusion mangelhaft gelöst,“ ergänzt Jon  Döring, „bei den Berufsschulen versteckt sich der Teufel im Detail. Die sogenannte 'Bildung regionaler Kompetenzzentren' bei einer Göttinger Großkreislösung weiter zu forcieren bedeutet nichts anderes, als dass noch mehr Ausbildungsberufe nicht mehr vor Ort beschult werden sollen. Lange Schulwege, hohe Fahrtkosten und sinkende Ausbildungsbereitschaft sind die Folge. Die Abwanderung junger Erwachsener in die Oberzentren wird so immer weiter angeheizt.“ Dazu komme, dass nicht einmal innerhalb des Landkreises Göttingen gelungen sei, die dortigen fünf Berufsschulen im politischen Konsens neu zu ordnen.

Dr. Grammel ergänzt: „Northeim und Göttingen haben bisher keine Bereitschaft gezeigt, die Samstagsöffnungszeiten der Verwaltung, wie z.B. der Kfz-Zulassungsstelle, einzuführen. Sehr wahrscheinlich wird damit das Ende der bürgerfreundlichen Öffnungszeiten auch in Osterode eingeleitet.“ Auch bei der großen Thematik um die Feuerwehrleitstelle ist eine Fusion mit Göttingen hoch problematisch und mit einer perspektivischen Zentralisierung verbunden. „Das bisher im Landkreis Osterode hohe Interesse an bürgerschaftlichem Engagement und Freiwilligendienst kann durch starke Zentralisierungen sehr schnell zerstört werden.“

Die BI kritisiert weiterhin die Forderung, den Landkreis Goslar im Fusionsfall zu einem Austritt aus dem ZGB zu zwingen, der durch gute Verkehrsverbindungen und niedrige Fahrpreise hohes Ansehen bei den Fahrgästen genießt, während der VSN von Fahrgastverbänden massiv kritisiert wurde. „Lernen vom Besten bedeutet auch, über andere Lösungen nachzudenken, wenn die eigenen nicht optimal sind“, so Dr. Grammel. Die BI zeigt sich zudem überrascht, dass die in den Verhandlungen mit dem Landkreis Goslar erzielten Einigungen für eine mögliche Fusion nicht im Rahmen eines Vergleiches oder einer Gegenüberstellung kommuniziert wurden. „Es bleibt zu hoffen, dass in den leider viel zu spät stattfindenden Bürgerinformationsveranstaltungen beide Fusionsalternativen gegenüberstellend in allen Einzelpunkten fair miteinander verglichen werden, anstatt nur das Verhandlungsergebnis einer Alternative zu erörtern“, so Jon Döring.

05.09.2012

BI „Für Osterode“
www.für-osterode.de