Themenfeld 5: Unausgeglichener Kreishaushalt

Bei der Betrachtung der schwierigen wirtschaftlichen Situation des Landkreises und des unausgeglichenen Haushaltes kann man nach einer Fusion eine Ergebnisverbesserung auf zwei Wegen erreichen:

Der erste, rechts beschriebene Weg der Kostensenkung durch erhebliche Leistungseinschränkungen, das heißt vorrangig Personalabbau in der Fläche und Zentralisierung von Aufgaben unter möglichem Verlust der Bürgernähe ist bislang zu befürchten und würde die Kreisbevölkerung erheblich treffen.

Eine bessere Alternative ist unserer Ansicht nach die Erhöhung der Erträge im Haushalt durch Gewerbeansiedlungen und Intensivierung einer gemeinsamen, clusterbasierten Wirtschaftsförderung unter Berücksichtigung regionaler Stärken. Gerade dieser zweite Punkt einer strategischen Zukunftsausrichtung würde helfen, das größte Manko des Landkreises, die katastrophal niedrige Gründungsdynamik in Osterode, zu beseitigen.

Hier, das heißt im Rahmen der Zukunftsstrategien, die die Einnahmesituation verbessern helfen, wird in der Diskussion kein einziges Wort verloren. Die Bürgerinitiative bedauert dies, da die bisherige Betrachtung der Kostenseite eine rückwärtsgewandte, die Betrachtung der Einnahmeseite aber eine betriebswirtschaftlich zukunftsgewandte ist.

Eine Zusammenarbeit oder Fusion mit dem Landkreis Goslar kann eine den Harzer Problemen, aber auch den vorhandenen regionalen Stärken entsprechende Wirtschaftsförderung besser unterstützen. Auf dem Gerüst der von den Landkreisen Goslar und Osterode bereits erfolgreich betriebenen IZH ist in den Clustern Tourismus, regenerative Energien und Elektromobilität strategisches Zukunftspotential für den Gesamtharz zu erkennen. Die katastrophale Gründungsdynamik im Landkreis kann so überwunden werden, Fördermittel im Rahmen des neuen EU-Förderzyklus ab 2014 können für Maßnahmen in der Harzregion beantragt und genutzt werden.