05.09.2012 - Aktuelle Informationen zur Fusionsdebatte

Sehr geehrte Leserinnen,
sehr geehrte Leser,

da am 17.09.2012 im Kreistag die entscheidende Sitzung zum Thema Kreisfusion stattfindet versuchen wir Sie so gut es geht über die aktuelle Diskussion zu informieren.

Ein Papier zur Richtungsentscheidung der Fusionsverhandlungen wird wohl in den kommenden Tagen von der Kreisverwaltung online gestellt (Drucksache DS 90)

http://www.landkreis-osterode.de/index.phtml?La=1&sNavID=103.192&mNavID=103.1&ffsm=1&object=tx|103.4155.1&kat=&kuo=1&sub=0

Dort können Sie sich aus erster Hand einen Eindruck über die Einschätzung der Lage aus Sicht des Kreisausschusses machen. Der Download steht derzeit nicht zur Verfügung, wir haben dies aber bei Frau Becker bei der Kreisverwaltung und der Abteilung I.1 Kreistagsbüro, Organisation, IuK-Technik, Zentrale Dienste angemerkt und hoffen auf eine baldige Lösung des Problems.

 

Am 20.07.2012 haben die Abgeordneten Frauke Heiligenstadt, Karl-Heinz Hausmann und Uwe Schwarz (SPD) Innenminister Uwe Schünemann folgende Fragen gestellt:

1. Wie beurteilt die Landesregierung den dargestellten Sachverhalt? (Anmerkung: Der genaue Sachverhalt kann in dem PDF Dokument nachgelesen werden)

2. Wie verträgt sich das Verhalten des Ministers im Fusionsprozess mit der Zielsetzung des Zukunftsvertrages, der Verpflichtung der Landesregierung zur Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes und dem Gestaltungsspielraum der kommunalen Selbstverwaltung?

3. Welche finanziellen Entschuldungshilfen sind bei der sogenannten Tiangellösung (Landkreise Göttingen, Northeim, Osterode und Stadt Göttingen) bzw. bei solitäten Lösungen der genannten Gebietskörperschaften zu erwarten?

Die Fragen und Antworten der Landesregierung finden Sie hier:

http://www.für-osterode.de/artikel/fragen-zur-kreisfusion-s%C3%BCdniedersachsen-die-landesregierung

 

Darüber hinaus zeigt die Bürgerinitiative weitere Mängel bei einer Fusionsentscheidung mit Göttingen auf: Einsparungen werden bei einem Großkreis durch lange Wege und hohe Fahrtkosten auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger erzielt

http://www.für-osterode.de/artikel/bi-%E2%80%9Ef%C3%BCr-osterode%E2%80%9C-weist-auf-m%C3%A4ngel-der-s%C3%BCdfusion-hin

 

Mit besten Grüßen,
Bürgerinitiative „Für Osterode“