Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Pressemitteilung des Landkreises Osterode vom 3. Mai 2012

Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,
 

liebe Leserinnen,
liebe Leser,

hier eine ausführliche Stellungnahme der BI "Für Osterode" zur Pressemitteilung des Landkreises Osterode vom 03.05.2012.

 

1. Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ hat aufgrund der mangelhaften Kommunikation der Nutzwertanalyse (Bericht des Harz Kurier vom 26.04.) die Fehlinformation der Landkreisbevölkerung über die wahren Hintergründe der veröffentlichten Bewertungspunktzahlen des Regionalverbandes Südniedersachsen zu Recht gerügt. Bei einem Blick auf die genannte Presseberichterstattung kann der Leser nicht erkennen, dass es sich bei den genannten Werten lediglich um ein methodisches Beispiel handelt, das hinsichtlich einer Empfehlung zugunsten einer Fusionsvariante in dieser Form unbrauchbar ist.

Es wird durch die Darstellung der im Artikel genannten Werte suggeriert, es handele sich um valide Endergebnisse, die im Rahmen einer Fusionsdiskussion genutzt werden könnten.
Dies ist aber nicht der Fall. Ebenso fehlt der Hinweis auf die Tatsache, dass der Regionalverband  mit der NWA nur das Instrument eines Online-Planspieles für eine zukünftige Bürgerbeteiligung darstellen wollte.

Wie in der Nutzwertanalyse zu erkennen ist, erreicht man durch geringfügige Modifikation der Teilzielgewichte bereits, dass beispielsweise die Variante Goslar-Osterode als Sieger hervorginge. Eine Bürgerbeteiligung bei der Teilzielgewichtung ist aus Sicht der Bürgerinitiative die einzige Möglichkeit, das Instrument der Nutzwertanalyse überhaupt in eine Entscheidungsfindung sinnvoll einzubinden.

Ob diese Fehlinformation fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte, und von welcher Seite aus hier eine Verantwortung besteht, kann die Bürgerinitiative „Für Osterode“ nicht untersuchen. Tatsache ist, dass zu keiner Zeit der Vorwurf erhoben wurde, der Landkreis Osterode sei für die offenkundig erfolgte Fehlinformation verantwortlich. Wir weisen daher die in der Einleitung vorgenommene Unterstellung zurück.

Die in der Pressemitteilung zur Durchführung einer Nutzwertanalyse gegebenen Informationen  lenken vom Kernproblem ab: In der vorliegenden Form des laut Herrn Dr. Cassing  lediglich „methodischen Beispiels“ können Fusionsempfehlungen keinesfalls  begründet abgegeben werden. Auf diesen offenkundigen Mangel geht die Presseerklärung überhaupt nicht ein.

 

2. Die Ausführungen zu den Pendlerströmen des Landkreises Osterode leiden unter der zusammengefassten Betrachtung der Landkreise Northeim und Göttingen, zeigen jedoch, dass die stärksten Auspendlerverflechtungen bei der Betrachtung einzelner Landkreise mit 1.400 Personen  in Richtung Goslar weisen. Bei den Einpendlern  liegt der Schwerpunkt unstrittig  auf Arbeitnehmern aus Thüringen; aus Sicht der Bürgerinitiative kann daher unmöglich eine konkrete Fusionsempfehlung in Richtung Süden gegeben werden.

 

3. Den Vorwurf einer „Spekulation ins Blaue“ bei der strategischen Zukunftsausrichtung des neuen Landkreises weist die Bürgerinitiative aufs Schärfste zurück. Zukunftsgerichtete Planungen enthalten immer Unwägbarkeiten – für den Harzraum bieten sich durch den 2014 neu beginnenden EU-Förderzyklus gute Möglichkeiten, in den von der Bürgerinitiative angesprochenen Clustern erfolgreiche Projekte ins Leben zu rufen.

Eine einheitliche Wirtschaftsförderung für den Westharz und damit verbundene Ausbildungs- und Beschäftigungskonzepte, die den Spezifika unserer Region entsprechen, würde die Abwanderung junger Erwachsener möglicherweise aufhalten können. Die Pressemitteilung des Landkreises zeigt jedoch, dass die Verantwortlichen diesen Kampf bereits aufgegeben haben.

 

Für eine Fusion mit Göttingen und Northeim fehlen zukunftsgewandte Konzepte. Nur die Landkreisentschuldung zu forcieren, ohne konkrete Strategien für die erfolgreiche Zukunftsausrichtung der neuen Gebietskörperschaft entwickelt zu haben, greift aus Sicht der Bürgerinitiative zu kurz und birgt das Risiko, dass alte Probleme in der Zukunft wieder zu denselben Schwierigkeiten wie Verschuldung, Abwanderung junger Erwachsener sowie Unternehmenspleiten führen.

Welche Cluster sollen in einem Großkreis Südniedersachsen gebildet und gefördert werden? Welche Unternehmen im Landkreis Osterode könnten hiervon profitieren? Und vor allem bleibt eine Frage offen: wenn die bisherige Ausrichtung nach Süden uns offenkundig in diese wirtschaftlich wie demographisch schwierige Situation gebracht hat oder sie zumindest nicht hat abwenden können, warum sollte man dann nicht einen anderen Weg in Richtung Goslar beschreiten? Wir warten auf die Antworten.

 

© BI „Für Osterode“

03.05.2012